Europa 2022: Grund zur Zuversicht?

Europa 2022: Grund zur Zuversicht?

Was war in der EU 2021 besonders relevant und was erwartet uns in 2022? Nach einem der schwierigsten Jahre seiner Geschichte blickt Europa mehr denn je auf die Zukunft der EU. Und damit auch auf Deutschland und den Europakurs der neuen Bundesregierung.

Zugegeben, als die Weltgesundheitsorganisation im März 2020 den Ausbruch von Covid-19 offiziell zu einer Pandemie erklärte, hatte die Europäische Union eklatante Anlaufschwierigkeiten. Unkoordiniertes Vorgehen der Mitgliedstaaten auf allen Ebenen und eine EU, deren Autorität kurzerhand ins Abseits geriet. Die zentrale Frage lautete: Findet Europa eine gemeinsame Antwort auf die Krise?

Mit der Einigung auf den gut 750 Milliarden Euro schweren Aufbauplan NextGenerationEU Ende 2020 hat die EU ein historisches – wenn auch zeitweise umstrittenes – Zeichen der Solidarität gesetzt. Mit der EU-Impfstoffstrategie hat die Kommission Milliarden von Impfdosen beschafft – genug, um die gesamte EU-Bevölkerung zu versorgen. Ohne die Koordinierungsbemühungen der EU für einen funktionierenden Schengenraum und das digitale Covid-Zertifikat der EU könnten wir nur weniger sicher in Europa reisen.

Doch neben der dauerhaften Überwindung der Covid-19-Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung war das Arbeitsprogramm der Kommission gefüllt mit Initiativen und Gesetzgebung: zur Unterstützung eines grüneren Europas, eines digital führenden Europas oder eines noch sozialeren Europas.

Gepaart mit zu vielen dieser ambitionierten Zielsetzungen, wurde der Fokus auf einem nachhaltigen Aufschwung der Wirtschaft manchmal faktisch geschwächt: Einerseits nie dagewesene europäische finanzielle Ressourcen bereitzustellen, um die Auswirkungen auf die Wirtschaft abzufedern, und andererseits weitere restriktive sozialpolitische Regulierung einzuführen, ist für die Erholung von der Krise erschien teils inkonsequent. Ein echtes Belastungsmoratorium für die Wirtschaft blieb 2021 aus. Auch in diesem Jahr wurden gerade im sozialpolitischen Bereich einschneidende Regulierungspläne vorangetrieben – etwa die EU-Mindestlöhne- sowie Lohntransparenzrichtlinie.

Für 2022 gilt: Inmitten dieser andauernden beispiellosen Krise brauchen wir eine EU, die die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen unterstützt, das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen in Europa durch wettbewerbsfähige Unternehmen zu sichern, die für Wachstum sorgen.

Gleichzeitig gibt die Konferenz zur Zukunft Europas allen die Gelegenheit, Ideen einzubringen, in welchem Europa wir leben wollen und wie wir die Zukunft der EU am besten gestalten können. Alle großen Fragen der Zeit wie etwa der digitale und grüne Wandel, Bildungspolitik der Zukunft, Wirtschaft und Beschäftigung, Migration, Gesundheit und vieles mehr werden Europa in den kommenden Jahren mehr denn je bewegen.

(Quelle: BDA – Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände)