PFAS-Regulierung: Spectaris sieht Anpassungsbedarf im laufenden EU-Verfahren

Der Deutsche Industrieverband Spectaris hat sich in einem Schreiben an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) gewandt und darin fachliche Kritik am laufenden PFAS-Beschränkungsverfahren geäußert. Aus Sicht des Verbands gibt es erhebliche methodische Schwächen und zu wenig Transparenz im Verfahren. Zudem sieht Spectaris die zuständigen wissenschaftlichen Gremien deutlich überlastet.

Spectaris vertritt rund 400 überwiegend mittelständische Unternehmen aus den Hightech-Branchen Optik, Photonik, Analysen-, Bio- und Labortechnik sowie Medizintechnik. Seit Beginn des PFAS-Beschränkungsverfahrens im Februar 2023 haben viele Mitgliedsunternehmen Bedenken zum Regulierungsansatz, zur Datengrundlage und zum Ablauf des Verfahrens geäussert. Diese Rückmeldungen hat der Verband gesammelt, ausgewertet und an die ECHA weitergeleitet.

„Das derzeitige Verfahren wird der Heterogenität und der technischen Komplexität der PFAS-Stoffgruppe nicht gerecht“, erklärt Spectaris-Geschäftsführer Jörg Mayer. „Ein pauschaler Gruppenansatz steht im Spannungsverhältnis zu den Grundprinzipien der REACH-Verordnung, nach denen regulatorische Maßnahmen auf einer belastbaren, risikobasierten Bewertung beruhen müssen.“ Nach Ansicht des Verbands leitet sich daraus die Verpflichtung ab, solche Stoffuntergruppen anders zu behandeln, für die kein unannehmbares Risiko nachgewiesen werden kann, z. B. die Gruppe der Fluorpolymere.

Der Verband bewertet weiterhin kritisch, dass in einem einzigen sogenannten Annex-XV-Dossier mehr als 10.000 Substanzen sowie zahlreiche, sehr unterschiedliche Anwendungsfelder zugleich erfasst werden. Nach Einschätzung des Verbands hat dies nicht nur zu deutlichen Verzögerungen geführt, sondern auch die Kapazitäten der wissenschaftlichen Ausschüsse RAC und SEAC spürbar überlastet. Zudem seien einzelne Anwendungsbereiche zwar benannt, jedoch nicht mehr wissenschaftlich bewertet worden. Aus Sicht von Spectaris entsteht dadurch erhebliche Rechts- und Planungsunsicherheit entlang ganzer industrieller Wertschöpfungsketten.

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft das sogenannte Hintergrunddokument zur PFAS-Beschränkung. Trotz mehrfacher Überarbeitungen weist es aus Sicht von Spectaris weiterhin strukturelle und methodische Defizite auf. „In zentralen Punkten wird mit pauschalen Annahmen gearbeitet, weil belastbare, sektorspezifische Daten fehlen“, so Mayer. „Reale Einsatzbedingungen, tatsächliche Emissionspfade und technische Besonderheiten hochspezialisierter Anwendungen werden nicht ausreichend berücksichtigt.“ Das sei besonders problematisch für Anwendungsbereiche, in denen absehbar keine technisch gleichwertigen Alternativen zur Verfügung stehen.

Der Verband hat ein Positionspapier veröffentlicht, in dem die Kritikpunkte benannt und konkrete Ansatzpunkte zur Weiterentwicklung des laufenden Verfahrens skizziert werden. Ziel sei es, entweder zu einer risikobasierten, differenzierten Regulierung zurückzukehren oder – falls am bestehenden Ansatz festgehalten wird – vor einer finalen Entscheidung wirksame Korrekturmechanismen zu verankern.

„Es geht nicht darum, Umwelt- und Gesundheitsschutz in Frage zu stellen“, betont Mayer. „Aber Regulierung muss verhältnismäßig, wissenschaftlich belastbar und praktikabel sein. Nur so lassen sich unnötige wirtschaftliche und rechtliche Folgewirkungen vermeiden.“

(Quelle: Spectaris Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e. V.)