Ampel-Aus: DMB fordert schnelle Neuwahlen

Ampel-Aus trifft Mittelstand zur Unzeit: DMB fordert schnelle Neuwahlen und hofft auf klare Verhältnisse

Das Ampel-Aus kommt zur Unzeit: In einer Phase, in der die deutsche Wirtschaft dringend stabile Rahmenbedingungen und positive Impulse benötigt, belastet das politische Vakuum in Berlin den Mittelstand. Marc S. Tenbieg, geschäftsführender Vorstand des Deutschen Mittelstand-Bundes (DMB) fordert daher schnelle Neuwahlen, um diese instabile politische Lage zu lösen und klare politische Mehrheiten zu schaffen.

Für den Mittelstand bedeutet das Ampel-Aus eine Unsicherheit, die zusätzliche Belastungen schafft. Kleine und mittlere Unternehmen müssten jetzt massiv in ihre Zukunft investieren, halten sich aber aufgrund fehlender Planungssicherheit und schwieriger Wirtschaftslage zurück. Hinzukommen schlechte Rahmenbedingungen wie hohe Energiekosten und bürokratische Hürden. Die dringend notwendigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen drohen sich durch das politische Vakuum weiter zu verzögern. Gleichzeitig gibt es auch international keine gute Aussicht auf Wachstumsimpulse und nach der US-Wahl kommt eine weitere große Herausforderung auf die exportorientierte Wirtschaft in Deutschland zu.
Der DMB fordert daher rasche Neuwahlen, um dann schnellstmöglich eine handlungsfähige Regierung zu bilden, die den Blick auf die Stabilisierung und Stärkung des Wirtschaftsstandorts richtet: „Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung – darin hat Bundeskanzler Scholz recht. Aber wir brauchen diese schnell. Wir benötigen klare Verhältnisse und verlässliche Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen, damit der Mittelstand auch in Krisenzeiten investieren und planen kann. Wir brauchen positive Signale“, so DMB-Vorstand Tenbieg. Er betont: „Das politische Ziel muss jetzt eine pragmatische Politik der Mitte sein, die Kompromisse ermöglicht und Stabilität schafft – bis zu den Neuwahlen und darüber hinaus.“

(Quelle: Presseinformation des Deutschen Mittelstands-Bundes (DMB) e.V.)