Haushaltsausschuss gibt Fördermittel in Höhe von bis zu 272 Mio. Euro frei

Auf dem Innovationstag Mittelstand 2025 in Berlin überbrachte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine gute Nachricht: Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von bis zu 272 Mio. Euro wurden in dieser Woche vom Haushaltsausschuss freigegeben – unter anderem zur Unterstützung der Industrieforschungsprogramme Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF), Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) und Innovationskompetenz INNO-KOM. 

„Damit wird der Stillstand aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung überwunden – eine gute Nachricht für viele Forschungsvereinigungen, Institute und deren Mitarbeitende. Es geht weiter! Handbremse gelöst, Deutschland handelt!“ freut sich der Geschäftsführer der AIF – Allianz für Industrie und Forschung e. V., Dr. Matthias Heider.

Seit Jahresanfang stapelten sich in den Forschungsförderprogrammen Anträge, die geprüft, aber nicht bewilligt werden konnten. Das Haushaltsgesetz 2025 ist noch nicht verabschiedet worden und die Beratungen beginnen erst im Sommer des Jahres. „Damit wäre vielleicht nur noch das letzte Quartal des Jahres geblieben, um mit den vorgesehenen Fördermitteln in den Projekten zu arbeiten. Stillstand und sogar eine wirtschaftlich aussichtslose Lage wären für viele Institutionen im AIF-Netzwerk die Folge gewesen“, so Heider.

Nach aktuellen Informationen aus Berlin sollen die Haushaltsberatungen nach der Sommerpause dennoch zügig abgeschlossen werden. Dr. Matthias Heider: „Das Signal für mehr Dynamik in der Forschung und insbesondere in den Industrieforschungsprogrammen ließe sich noch deutlicher aussenden, wenn der Etat erhöht würde.“ Die AIF hatte sich schon vor der Bundestagswahl für eine Mittelerhöhung auf jährlich 1 Mrd. Euro ausgesprochen: 300 Mio. Euro für die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF), 600 Mio. Euro für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) und 100 Mio. Euro für INNO-KOM.

(Quelle: AIF e. V)