Regelwerke
pixabay.com/succo
02.04.2020

Rechtsfolgen für Gefahrstoffe: BAuA-Datenbank aktualisiert

Rechtsfolgen für Gefahrstoffe: BAuA-Datenbank aktualisiert

Die Einstufung von gefährlichen Stoffen oder Gemischen ist nicht nur wichtig für deren Kennzeichnung, sondern löst auch zahlreiche Rechtsfolgen aus. Seit 2015 sorgt eine Datenbank der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) für mehr Durchblick. Jetzt wurde sie aktualisiert und überarbeitet.

Mit der Datenbank „Rechtsfolgen der Einstufung“ können sich Nutzer schnell einen Überblick verschaffen, welchen rechtlichen Normen die verwendeten Chemikalien unterliegen. So reicht etwa die Eingabe des Begriffs „Explosive Stoffe“ in die Suchfunktion, um herauszufinden, dass unter anderem das Strafgesetzbuch Aussagen zu dieser Gefahrenklasse enthält.

Die Datenbank beruht auf einer Recherche aller in Deutschland direkt gültigen Rechtsnormen, die im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) durchgeführt wurde. Dabei lag der Schwerpunkt auf EU-Verordnungen, Bundesgesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, in denen Rechtsfolgen direkt an eine Einstufung gekoppelt sind. Außerdem wurde herausgestellt, wie die jeweiligen Rechtsfolgen beschaffen und an wen sie adressiert sind.

Die Datenbank besteht aus zwei Teilen. Teil A enthält die Rechtsfolgen nach der Verordnung über Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) und enthält den weitaus größten Anteil der Einträge. Es gibt aber auch einige Rechtsnormen, die sich noch auf das alte Recht durch die Richtlinien 1999/45/EG und 67/548/EWG (Stoff-/Zubereitungsrichtlinie) beziehen. Diese können mittels Datenbank Teil B durchsucht werden.

Seit der Erstellung dieser Datenbank im Jahr 2015 wurden fast alle darin enthaltenen Rechtsnormen überarbeitet. Zum großen Teil sind sie an die seit 2009 geltende CLP-Verordnung angepasst worden. Mittels einer weiteren Recherche hat die BAuA die Datenbank auf den neuesten Stand gebracht. Die Ergebnisse der Recherche hat die BAuA im baua: Bericht „Recherche der Rechtsfolgen der Einstufung nach Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 im Rahmen einer Aktualisierung und Überarbeitung der Datenbank ,Rechtsfolgen der Einstufung'“ veröffentlicht.

(Quelle: Presseinformation der BAuA)

© BAuA
© BAuA

Schlagworte

ArbeitsschutzChemikalienDatenverarbeitungGefahrstoffeRechtsfolgen

Verwandte Artikel

04.04.2021

Vorläufige Jahreszahlen der gesetzlichen Unfallversicherung: Abbild der Corona-Krise

Die Corona-Krise spiegelt sich deutlich in den vorläufigen Arbeitsunfallzahlen wider, die die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Spitzenverband der Berufsgen...

Arbeitsschutz Beruf Betriebe Corona-Krise Homeoffice Recht Schutz Statistik Unfallversicherung Versicherung
Mehr erfahren
Kompass
01.04.2021

Neues Merkblatt DVS 1208 „Brennerintegrierte Schweißrauchabsaugung“

Mit Ausgabedatum April 2021 ist das Merkblatt DVS 1208 „Brennerintegrierte Schweißrauchabsaugung – Technische und normative Anforderungen“ erschienen.

Arbeitsschutz Brennerabsaugung Gesundheitsschutz Metall-Schutzgasschweißen Schweißrauchabsaugung Schweißtechnik
Mehr erfahren
01.04.2021

Schweißrauchabsaugung: So finden Sie die passende Absauganlage

Auf dem Markt werden zahlreiche Schweißrauch-Absauggeräte angeboten. In diesem Beitrag von ABICOR BINZEL erfahren Sie alles Wichtige, um die für Sie passende Schweißrauch...

Absauganlagen Arbeitsschutz Gesundheitsschutz Schweißrauchabsaugung Schweißrauche
Mehr erfahren
28.03.2021

Pulverbettverfahren: Staubarme Arbeitsweise beim 3D-Druck sicherstellen

Im Rahmen eines Forschungsprojektes untersuchte die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin die Belastung der Beschäftigten am Arbeitsplatz beim 3D-Druck mit P...

3D-Druck Additive Fertigung Arbeitsschutz Gesundheitsschutz Pulverbettverfahren
Mehr erfahren